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Basiert die Gegnerschaft zum EU-Beitritt der Republik Türkei auf Vorurteilen oder auf legitimen Gründen?

Veröffentlicht am 15.08.2016

Gastbeitrag von Peter Sesler/Kassel

 

Angefangen mit der Bewerbung am 31.Juli 1959 um die Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (vgl. Keskin 2009: 208) versucht die Republik Türkei bis heute, Mitglied der Europäischen Union zu werden. Das Jahr 2015 ist das erste Jahr, in dem ein Beitritt möglich wäre (vgl. Cremer 2006). Allerdings ist nicht geklärt, ob die Türkei trotz der zahlreichen Annährungsversuche jemals Teil der Europäischen Union wird. Zahlreiche Gründe gegen einen Beitritt werden von Beitrittsgegnern genannt. Dabei stellt sich nun die Frage, ob diese Gründe lediglich auf Vorurteilen basieren oder doch politisch legitim sind?

Die Problematik dieser Fragestellung zeigt sich insbesondere in Debatten zwischen Beitrittsbefürwortern und Beitrittsgegnern. Dabei werden politische, geografische sowie kulturelle Argumente auf beiden Seiten so verwendet, dass sie für beide Positionen gültig sein können. Aus diesem Grund behält die Fragestellung bis zu einer endgültigen Entscheidung Relevanz. Der in dieser Ausarbeitung untersuchte Zeitraum beginnt mit der Bewerbung zur EU-Mitgliedschaft und endet 2015.

Nach der genauen Klärung des Begriffs ‚Vorurteil‘ wird in dieser Arbeit auf die Beitrittskriterien der Europäischen Union eingegangen, um zu klären, welche Bedingungen die Türkei erfüllen muss, um überhaupt Mitglied werden zu können. Darauf wird auf die Schritte eingegangen, die die Türkei bereits zur Erfüllung dieser Kriterien unternommen hat. Im Anschluss werden die Gründe gegen einen Türkeibeitritt genannt und daraufhin analysiert, ob diese auf Vorurteilen oder politisch legitimierten Gründen basieren. Das Resümee fasst zum Schluss die Problematik der gegenwärtigen Situation zusammen. Neben Fritz 2010, Giannapoulos 2012 und Keskin 2009 ist Kramer 2011 als Hauptquelle dieser Ausarbeitung zu vermerken.

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Migrationspolitik: Immigrant Entrepreneurs – Türkische Unternehmer in Deutschland[1]

Veröffentlicht am 19.10.2015

Gastbeitrag von Ceyhun-Yakup Özkardes/Trier

 

Er kam nach Deutschland, lernte Deutsch und wurde sehr erfolgreich mit seinem Unternehmen. Die Rede ist von Kemal Şahin, der inzwischen mehr als 100 Unternehmen in Europa besitzt. Die deutsche Migrationspolitik gab zunächst ihr Bestes, Kemal Şahin in die Türkei zu zurückzuschicken.

Migrationspolitik in der EU ist seit dem Amsterdamer Vertrag im Jahr 1999 geregelt als: „Gemeinschaftspolitik mit dem Ziel, die Anerkennung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, deren vorübergehenden Schutz und Aufenthalt einheitlich zu regeln“[2]. Flüchtlinge und Asylbewerber sind in der aktuellen Debatte in Deutschland sehr präsent und waren es bereits in der Vergangenheit in der Bundesrepublik. In einer eher restriktiven Phase der Migrationspolitik kam Kemal Şahin zum Studium nach Deutschland und überwand viele Schwierigkeiten.

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Prekarität und Migration - ein verdrängtes Problem

Veröffentlicht am 06.07.2015

Gastbeitrag von Julia Kanold/Kassel

 

Begriffe wie Prekarisierung und Prekariat sind mittlerweile in aller Munde. Möchte man den Begriff prekär übersetzen, so kann man die Wörter widerruflich, unsicher oder heikel nennen.[1]

Aktuell wird der Begriff gebraucht, um die Expansion von unsicheren Beschäftigungs- und Lebensverhältnissen in der Gesellschaft zu beschreiben. Zu den prekären Arbeits- beziehungsweise Beschäftigungsverhältnissen – welche dadurch gekennzeichnet sind, dass sie oberhalb eines kulturellen Minimums nicht dauerhaft existent sind – „zählen Leih- und Zeitarbeit, [sowie] Tätigkeiten im Niedriglohnsektor, befristete Beschäftigungen und erzwungene Teilzeitarbeit ebenso wie Mini- oder Midi-Jobs, abhängige Selbstständigkeit oder sozialpolitisch geförderte Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs)“.[2]

Neben den atypischen Beschäftigungsverhältnissen, welche in Deutschland 27,5 Prozent (2007; Vergleich 17,5 Prozent 1997) ausmachen, muss man auch die 18 Prozent Prekarier, welche zwar ein „normales“ Beschäftigungsverhältnis besitzen, aber dennoch im Niedriglohnsektor (das heißt ein Verdienst von weniger als zwei Drittel des Medianlohns) arbeiten, berücksichtigen, wenn man über die Ausbreitung der unsicheren Beschäftigungsverhältnisse spricht.[3]

Schuld an der Spaltung der Arbeitsgesellschaft sind in erster Linie die „kostenorientierten Flexibilisierungs- und Rationalisierungsstrategien der Unternehmen“.[4] In Deutschland befindet sich der Großteil zwar noch in einer Zone der Integration mit standardisierten Arbeitsverhältnissen und einigermaßen funktionierenden sozialen Netzen, doch kann man darunter eine Zone der Prekarität finden, welche durch unsichere Beschäftigungsverhältnisse sowie brüchige soziale Netze gekennzeichnet ist.[5] Am Ende der Hierarchie steht eine Gruppe, welche sich ohne reale Chance auf eine Integration in den Arbeitsmarkt in der Zone der Entkopplung befindet; diese Überzähligen beziehungsweise Ausgeschlossenen erleben diesen Prozess nicht nur in Form vom Ausschluss von regulärer Erwerbstätigkeit, sondern ebenso in Form von sozialen Ausschluss.[6]

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GEZ für die 4. Gewalt: Was unternehmen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ohne meine Zustimmung?

Veröffentlicht am 24.02.2015

Kurzanalyse von Gökcan Göksu/Istanbul/Kassel

 

Undemokratisch, Zwangsgebühren, Exklusivclub und nicht zuletzt „Lügenpresse“ sind Bezeichnungen mit der die deutscheBerichterstattung - meist von frustrierten BürgerInnen - gleichgesetzt wird. Während beispielsweise die einen Studierenden ihr Studium komplett eigenständig finanzieren, zahlen andere Studierende, die BAFöG erhalten, keine Rundfunkgebühren. Nach dem Motto „Ein Beitrag - einfach für alle“ erhebt die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) seit 2013 für jeden Haushalt einen Solidaritätsbeitrag von 17,98 Euro. Dennoch wissen die wenigsten über den Gebrauch der Beiträge Bescheid. Selten hinterfragen BürgerInnen inwiefern ihre Beiträge die deutsche Nachrichtenlandschaft beeinflussen. Kaum jemand stellt neben der Gerechtigkeitsfrage, die ebenso wichtige Fragen: Wie sind die öffentlich-rechtlichen Medien hierarchisch aufgebaut? Wie gehen sie in ihrer Arbeit vor? Und wie präsent sind sie in der (internationalen) Gesellschaft?

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Türkische Berichterstattung: Von Gülen über Doğan-Cihan bis hin zu Erdoğan. Politik-Interessenvertretung-Mediengesellschaft.

Veröffentlicht am 15.12.2014

Kurzanalyse von Gökcan Göksu/Istanbul/Kassel


Seit mehreren Jahren steht die türkische Berichterstattung im Interesse der Weltöffentlichkeit. Aufgrund kontinuierlich wechselnder Machtkonstellationen in Politik ist für BeobachterInnen das Informationsnetzwerk im Gewisper verschleiert.

Bis heute sorgen Telefonmitschnitte vor den Kommunalwahlen in Öffentlichkeit und Politik für bewegte Momente. Korruption und andere Vorwürfe werden bis heute von der politischen Führung der AKP vehement dementiert.[1] Eine fragile Berichterstattung verlagert den Schauplatz nicht zuletzt in soziale Netzwerke, in der regierungsnahe und regierungskritische User den regen Diskurs noch weiter entfachen.  Der letzte Whistleblower sorgt seit Samstag unter seinem Pseudonym Fuat Avni für Spannungen. Der User twitterte über anstehende Polizei-Operationen gegen die Gülen-Bewegung und gegen Opponenten.[2] Einen Tag später fand der Showdown statt. Die Polizei verhaftete Funktionäre der Zaman-Zeitung und der Samanyolu TV. Beide Medien stehen mit dem Vorwurf konfrontiert der Gülen-Bewegung nahezustehen. Beide Medien berichten kritisch über die Korruptionsvorwürfe. Von der türkischen AKP-Regierung wird die Gülen-Bewegung als terroristische Organisation deklariert. „Die freie Presse lässt sich nicht zum Schweigen bringen“ protestieren die JournalistenInnen der Zaman-Zeitung. Doch inwieweit stimmt das? Und mit welchen Machtverhältnissen ist die türkische Berichterstattung konfrontiert?

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Tunesiens Jasmin-Revolution: Alte und neue Geschlechterrollen?

Veröffentlicht am 10.12.2014

Hintergrundanalyse von Gökcan Göksu/Kassel

 

Das internationale Interesse war 2011 auf die Ereignisse in Tunesien, und wenige Zeit später auf große Teile im Maghreb und Mashrek gerichtet. Eine Berichterstattung wie z.B. „Fernsehen sendet Gebet für Ex-Diktator Ben Ali“, „How a slap sparked Tunisia's revolution“ oder „Women leading post-revolution Tunisia“ sind nur ein kleiner Teil davon, wie Tunesien ins Gedächtnis der Weltöffentlichkeit gerufen wurde._ Die Republik Tunesien gilt mit der Jasmin-Revolution nicht nur als Brecher alter Traditionen, sondern auch gleichzeitig als der Auslöser des „Arabischen Frühlings“. Das internationale Interesse ist bis heute ungebrochen. Es wird notwendig sein zu untersuchen, inwieweit ein Land als säkular und modern bezeichnet werden kann, wenn zugleich gravierende Probleme in Bezug auf Religionsgemeinschaften und ebenso Frauen-Gleichstellung vorliegen. Inwieweit nimmt der politische Islam eine Rolle im politischen System ein und vor allem wie beeinflusst dieser geschlechtsspezifische policy in Tunesien?

 

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Dr. Cüneyt Ülsever spricht über den türkischen Journalismus.

Veröffentlicht am 01.05.2014

Interview von Gökcan Göksu/Istanbul

 

Dr. Cüneyt Ülsever ist 1951 in Ankara/Türkei geboren. Seine Dissertation schrieb Ülsever an der Harvard University mit wirtschaftlichen Schwerpunkt über Human Resources. Ülsever lebte acht Jahre in den USA und zwei Jahre in Italien. Während seines Aufenthalts in der Türkei beriet Ülsever türkische Banken. Seine journalistische Tätigkeit ist auf 18 Jahre Erfahrung in dem Sektor zurückzuführen. Bis dato veröffentlichte Ülsever 18 Publikationen. Zu seinen Publikationen zählen politische Schriften und acht Kriminalromane. Neben seiner journalistischen Arbeit lehrt Ülsever derzeit an der Koc Universität in Istanbul „Medien und Politik“, „Journalismus“ und „Medienethik“.

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Das endlose Jahr der Türkei. Von den Korruptionsvorwürfen bis zu den Kommunalwahlen.

Veröffentlicht am 01.05.2014

Hintergrundanalyse von Gökcan Göksu/Istanbul

 

Nach den Angaben des Statistischen Bundesamts lebten 2012 1.575.717 Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit[1] in Deutschland. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge[2] und das Auswärtige Amt[3] schätzten die Anzahl der türkeistämmigen Bürger in Deutschland auf rund 3 Millionen. Demgemäß ist das Interesse der jüngsten Entwicklungen in der Türkei groß. Nicht nur Menschen mit familiären Bezug zur Türkei interessieren die aktuellen Ereignisse. Die Türkei steht wie bereits bei den Gezi-Ausschreitungen im Juni 2013 im Fokus der Weltöffentlichkeit. Damals wurde aus einer kleinen Menschengruppe, die einen kleinen Park im Herzen von Istanbul bewahren wollte, die größte Massendemonstration seit der AKP-Regierung. Die islamische-konservative AKP („Adalet ve Kalkinma Partisi“ – zu Deutsch: Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung), unter dem Premierminister Recep Tayyip Erdogan, griff hart gegen die Demonstranten durch. Es starben in Verbindung mit den Gezi-Ausschreitungen sieben Zivilisten und zwei Polizisten.

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Sozialpolitik in Indien? Die wandelnde Rolle der Frau aus Sicht einer religiösen und traditionell geprägten Gesellschaft.

Veröffentlicht am 27.03.2014

Hintergrundanalyse von Gökcan Göksu

 

„Why is India so bad for women?“, „Tecavüzcü vekile meydan dayağı”, „La menstruación sigue siendo un tabú en la India”,  „Eine Frau wehrt sich“.[1] Fragen und Ausführungen über die größte Demokratie der Welt, die derzeit immer regelmäßig für Schlagzeilen sorgen und automatisch dazu beitragen Indien in den Vordergrund westlicher Medien zu rücken. Unvermeidlich zwingen sich Fragen auf, inwieweit ein Land, als die größte Demokratie bezeichnet werden kann, wenn zugleich gravierende Probleme in Bezug zur Stellung der Frau vorliegen. Inwiefern decken sich Würde oder Wert eines Menschen und vor allem an die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau aus der Perspektive Indiens?[2]

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